Recherche

Patentrecherche beschreibt die gezielte und systematische Auswertung der Patentliteratur (Patentschriften in Datenbanken), um Antworten auf die Frage zu erhalten, ob die Erfindung neu ist.

Vor Beginn einer Entwicklung spätestens vor einer Produkteinführung sollte mit Hilfe einer Recherche ein Überblick über eingereichte Patenanmeldungen. Patente und Gebrauchsmuster Marken und Designs verschafft werden und zwar für die Länder, in denen die Produkte hergestellt oder vertrieben werden. Mit Hilfe einer sorgfältig durchgeführten Recherche wird vermieden, dass die zukünftige Herstellung oder der Vertrieb behindert oder untersagt wird.

Design

Ein besonders ausgestaltetes und formschönes Produkt lässt sich neben einem Patent durch eine Designanmeldung schützen.

Das Design schützt den optischen Eindruck, während ein Patent oder Gebrauchsmuster die technische Erfindung schützt.

Markenrecht

Zur erfolgreichen Markteinführung gehört ein einprägsamer Namen oder eine einprägsame und schnell erfassbare und Kennzeichnung für Produkte oder Dienstleistungen.

Vor der Anmeldung einer Marke wird eine Recherche nach älteren Marken dringend empfohlen, die der eigenen Marken-Anmeldung und zukünftigen Benutzung entgegen stehen könnte.

Einspruchs- oder Nichtigkeitsrecherche

Wenn ein Patent oder Gebrauchsmuster nach Ihrer Meinung zu Unrecht erteilt wurde oder Sie aus einem Patent wegen Verletzung in Anspruch genommen werden, dann können Sie mit Hilfe einer Recherche Material d.h. älteren Stand der Technik ermitteln, mit dessen Hilfe ein Patent oder Gebrauchsmuster beseitigt bzw. vernichtet werden kann.

Patentüberwachung, Marken- und Designüberwachung

Eine regelmäßige Überwachung hilft Ihnen, Neuentwicklungen frühzeitig zu erkennen und dies bei der Produktentwicklung oder Markteinführung eines neuen Produkts zu berücksichtigen und dadurch auch die Verletzung bestehender Rechte zu vermeiden.

Unsere Kanzlei informiert Sie gern über die verschiedenen Möglichkeiten einer Recherche.

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