Patent

Das Patent schützt neue technische Erfindungen. Es verleiht seinem Inhaber das Recht, allein über die Erfindung zu verfügen und sie zu verwerten. Eine nicht genehmigte gewerbliche Nutzung des Patents kann er verbieten.

Unternehmerische Entscheidungen werden durch Patente erleichtert.

Recherchen in der Patentliteratur helfen Ihnen, unnötige Doppelentwicklungen zu vermeiden.

Verletzungen

Auch die Gefahr, fremde Patente zu verletzen, kann durch gründliche Recherchen vermieden werden.

Die Anzahl der rechtsbeständigen Patente einer Firma spricht für deren Innovationspotenzial und ökonomische Leistungsfähigkeit. Sie sind ein wichtiger Faktor für die Bewertung eines Unternehmens.

Ein Patent entsteht nicht automatisch mit der Anmeldung. Ihre Erfindung kann erst dann tatsächlich patentiert werden, wenn ein gesetzlich vorgeschriebenes Prüfungsverfahren mit positivem Ergebnis durchgeführt worden ist. Erst mit der Patenterteilung setzt Ihr Schutz- und Verbietungsrecht ein.

Die Geheimhaltung einer Erfindung in einem Unternehmen ist auf längere Sicht kaum sicherzustellen. Es ist nicht auszuschließen, dass ein Mitarbeiter das Unternehmen verlässt und die nicht geschützte Erfindung mitnimmt. Darüber einen Nachweis zu führen ist äußerst schwierig. Bei Kundengesprächen können von Mitarbeitern unbeabsichtigt schützenswerte Ideen weitergegeben werden, deshalb sollte höchste Priorität sein, eine Erfindung so schnell wie möglich als Patent oder Gebrauchsmuster anzumelden und nicht zu warten, bis ein Prototyp fertig entwickelt worden ist. Innerhalb eines Jahres (12 Monate nach Anmeldetag einer Patentanmeldung) haben Sie die Möglichkeit, Ihre Erfindung unter Berücksichtigung der Weiterentwicklung erneut anzumelden, wobei hier der Anmeldetag der ersten Anmeldung gilt (innere Priorität).

Die Erfindung ist ab dem Anmeldetag 20 Jahre geschützt.

Der Weg zum Europäischen Patent

Ausführliche Informationen dazu erhalten Sie hier auf der Website des Europäischen Patentamtes.

Amtliche Kosten

Eine detaillierte Auflistung der Kosten und Gebühren sowie weitere Informationen finden Sie hier auf der Website des Deutsches Patent- und Markenamtes.

Anwaltskosten

Die Kosten für die Ausarbeitung und Einreichung einer Patentanmeldung kann erst nach einem Gespräch mit Ihnen (dem Mandanten) festgesetzt werden und richtet sich nach dem Arbeitsaufwand. Ich empfehle daher meinen Mandanten, die Kosten vor der Ausarbeitung vertraglich zu fixieren.

Ansichten der Anderen

Pressemitteilung vom 28.10.2008 Deutsches Patent- und Markenamt

Gewerbliche Schutzrechte weiterhin gefragt

München. Das insgesamt hohe Niveau der Anmeldezahlen gewerblicher Schutzrechte wird auch 2008 gehalten. Bei den Patentanmeldungen erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) einen Anstieg von 1,8 % und verzeichnet Zuwächse sowohl bei den inländischen (1,1 %) als auch bei den ausländischen Anmeldungen (4,3 %). Schätzungen sprechen aber lediglich von einem Anteil der kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) an den Patentanmeldungen von circa 20 % - von Einzelerfindern stammen nur knapp 10 %.

Die gesamte Pressmeldung können Sie hier lesen.

Weitere Informationen finden Sie auf der Website des Deutschen Patent- und Markenamtes.


Pressemitteilung vom 12. März 2015 Deutsches Patent- und Markenamt

Starker Trend zum deutschen Patent - Rekordwerte bei Patentanmeldungen und Prüfungsverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt - Marke und Design im Aufwind

München. Der Aufwärtstrend bei Patentanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) setzt sich unvermindert fort. Die Anzahl der Patentanmeldungen nahm gegenüber 2013 um 4,4 Prozent zu. Ein deutlicher Anstieg ist auch bei den Markenanmeldungen zu erkennen: um über 10 Prozent stiegen hier die Zahlen im Vergleich zum Vorjahr. "Deutsche Unternehmen wissen um die Bedeutung von Innovationen und investieren kräftig in Forschung und Entwicklung", sagte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA, am Donnerstag in München. "Die Innovationskraft der heimischen Wirtschaft schafft nicht nur Arbeitsplätze und positive Exportbilanzen, sondern garantiert Deutschland nach wie vor einen vorderen Platz im Wettlauf um marktfähige Innovationen", so Rudloff-Schäffer weiter.

Die Präsidentin hob hervor, dass Patentschutz in Deutschland gerade auch von ausländischen Unternehmen gefragt sei. "Der deutliche Anstieg von Anmeldungen aus dem Ausland zeigt, Deutschland ist als Wirtschaftsstandort nach wie vor höchst attraktiv. Die Unternehmen brauchen allerdings nicht nur starke Standorte, sondern auch starke Patente, starke Partner. Und unsere Stärke - die hervorragende Qualität unserer Patentprüfung - spricht für uns als Partner und Anmeldeamt."

"Die steigenden Anmeldezahlen sind ein weiterer Grund, unsere Verfahren kundenfreundlich und effizient zu gestalten. Einen wichtigen Beitrag dazu leistet demnächst die vollelektronische Aktenbearbeitung im Markenbereich", sagte die Präsidentin des DPMA. Trotz der umfangreichen Vorarbeiten zur Einführung der elektronischen Akte konnten die Markenverfahren sogar in einem stärkeren Umfang als im Vorjahr bearbeitet werden. Fast 48 000 Marken, und damit 10,3 Prozent mehr, wurden im Markenregister eingetragen.

Die Jahresbilanz 2014 des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) im Einzelnen:

Patente

65 958 Erfindungen wurden im Jahr 2014 beim DPMA zum Patent angemeldet. Dies waren 2 785 Anmeldungen (4,4 Prozent) mehr als 2013. Die ausländischen Anmeldungen sind von 15 816 auf 17 814 und damit um 11,3 Prozent gestiegen. Dabei dominieren mit Abstand zu den anderen Ländern wie in den Vorjahren Anmeldungen aus den USA (+ 8,2 Prozent) und aus Japan (+ 20,2 Prozent).

Im Jahr 2014 verzeichnete das DPMA ebenfalls einen außergewöhnlich starken Anstieg bei den Prüfungsanträgen um 7,2 Prozent (+ 2 828) und bei den Rechercheanträgen um 14,0 Prozent (+ 1 681).

Es wurden 34 830 Patentprüfungsverfahren abgeschlossen (+ 4,7 Prozent). 15 022 Erteilungsbeschlüsse bedeuten ebenfalls eine Steigerung um 5,6 Prozent. 8 025 Prüfungsverfahren wurden zurückgewiesen und 11 783 Verfahren wegen Zurücknahme durch den Anmelder oder mangels Gebührenzahlung beendet. Die Erteilungsquote liegt damit bei 43,1 Prozent.

Zum Jahresende 2014 waren 116 702 deutsche Patente in Kraft. Hinzu kommen 458 042 mit Wirkung für Deutschland erteilte europäische Patente.

Auch im Jahr 2014 erwiesen sich die Bereiche Fahrzeug- und Maschinenbau als besonders innovationsstark. Auf der Liste der Bundesländer konnte Bayern seinen Platz 1 verteidigen: 2014 stammen die meisten Anmeldungen von Unternehmen und Einzelanmeldern mit Sitz in Bayern (15 533), gefolgt von Baden-Württemberg (14 533) und Nordrhein-Westfalen (7 116).

Die Liste der 50 aktivsten Unternehmen und Institutionen wird erneut von der Robert Bosch GmbH angeführt, gefolgt von Schaeffler Technologies GmbH & Co. KG und Siemens AG.

Marken

Im Jahr 2014 wurden in Deutschland 66 613 Marken angemeldet, davon 52,5 Prozent online. 47 980 Marken wurden im Markenregister eingetragen, somit im Schnitt circa 190 Marken pro Arbeitstag. Die Anmeldungen stiegen im Vergleich zum Jahr 2013 (60 183) um 10,7 Prozent, die Eintragungen um 10,3 Prozent (2013: 43 510).

Die meisten Markenanmeldungen stammen weiterhin von Unternehmen und Einzelanmeldern mit Sitz in Nordrhein-Westfalen (13 767). Pro 100 000 Einwohner bleibt Hamburg mit 192 Anmeldungen am kreativsten.

Den Spitzenplatz der Unternehmen und Institutionen mit den meisten Markeneintragungen teilen sich 2014 die Boehringer Ingelheim International GmbH und die Daimler AG mit jeweils 93 Eintragungen.

Über 793 700 nationale Marken sind beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.

Eingetragene Designs

Im Jahr 2014 wurden 59 423 Designs in 7 207 Einzel- und Sammelanmeldungen beim DPMA eingereicht. Damit ist die Anzahl der angemeldeten Designs gegenüber dem Vorjahr um 4,6 Prozent, die der Anmeldungen um 12,2 Prozent gestiegen. Der Anteil an Designanmeldungen, die online getätigt wurden, stieg dabei rasant von 24,4 auf 67,0 Prozent an. Insgesamt sind 305 522 Designs beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.

Gebrauchsmuster

Bei den Gebrauchsmustern, die wie Patente technische Erfindungen schützen, gingen die Anmeldezahlen im Vergleich zum Vorjahr um 4,7 Prozent auf 14 748 zurück. Es sind 87 770 Gebrauchsmuster in Deutschland eingetragen.

Finanzlage des Deutschen Patent- und Markenamts

Die Einnahmen des DPMA erreichten im Jahr 2014 mit 365,8 Millionen Euro (7,4 Prozent mehr als im Vorjahr) eine neue Rekordhöhe; die Ausgaben betrugen 254,4 Millionen Euro. In den Beträgen sind die Einnahmen und Ausgaben des Bundespatentgerichts (BPatG) sowie die Pensionslasten von DPMA und BPatG enthalten.

Personalsituation

Ende 2014 waren an den Standorten des DPMA in München, Jena, Hauzenberg und Berlin 2 511 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim DPMA beschäftigt. Das Verhältnis von weiblichen und männlichen Beschäftigten war mit 1246 Mitarbeiterinnen und 1265 Mitarbeitern nahezu ausgeglichen.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Das DPMA ist das nationale Kompetenzzentrum auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Es ist das größte Patent- und Markenamt in Europa und weltweit das fünftgrößte nationale Patentamt.

Weitere Informationen und die Statistiken zur Jahresbilanz 2014 finden Sie hier


© 2015 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 13.03.2015

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