Portrait

Patentanwalt Peter SartoriusPeter Sartorius
Dipl.-Ing.
Patentanwalt
European Attorney
European Trademark Attorney




Zulassungen

  • Deutsches Patent- und Markenamt
  • Bundespatentgericht
  • Bundesgerichtshof
  • Europäisches Patentamt
  • Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
  • Europäische Marken und Geschmacksmuster

Mitgliedschaften

Deutsche Patentanwaltskammer, VPP, EPI, FICPI

Sprachen

Deutsch, Englisch

Beruflicher Werdegang

  • Dipl.-Ing. Fachrichtung Allgemeiner Maschinenbau
  • Patentassessor
  • Zulassung als European Patent Attorney

Tätigkeitsbereiche

Mehr als 30-jährige Erfahrung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in der Industrie einige Jahre in Leitungsfunktion. Danach selbstständiger Patentanwalt.

Alle Bereiche des gewerblichen Rechtsschutzes mit den Schwerpunkten:

  • Anmeldeverfahren, Einspruchs- und Widerspruchsverfahren;
  • Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren;
  • Verletzungsverfahren von Deutschen und Europäischen Patenten, Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern und Marken sowie Schutzrechts-Bewertung;
  • Lizenzangelegenheiten; Arbeitnehmer-Erfinder-Recht und Erfinder-Vergütung.

Fachgebiete

Allgemeiner Maschinenbau, insbesondere KFZ-Technik, Verbrennungsmotor, Getriebe, Hydraulik, Anlagenbau, Medizintechnik.

Publikationen

BGH, Urt. vom 19. November 2002
EPÜ Art. 52 Abs. 1,56 - Ankerwickelmaschine
X ZR 121/99 (BPatG)

Die Lösung eines technischen Problems kann nicht als erfinderisch gelten, wenn der Fachmann aufgrund seiner allgemeinen Kenntnisse ohne weiteres zu dieser Lösung gelangen konnte, auch wenn hierfür mehrere gedankliche Schritte erforderlich waren.

(Nichtamtlicher Leitsatz)
Anmerkungen zum BGH Urteil in
Mit. 2004 S.69-70

 

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