Portrait
Peter Sartorius
Dipl.-Ing.
Patentanwalt
European Attorney
European Trademark Attorney
Zulassungen
- Deutsches Patent- und Markenamt
- Bundespatentgericht
- Bundesgerichtshof
- Europäisches Patentamt
- Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
- Europäische Marken und Geschmacksmuster
Mitgliedschaften
Deutsche Patentanwaltskammer, VPP, EPI, FICPI
Sprachen
Deutsch, Englisch
Beruflicher Werdegang
- Dipl.-Ing. Fachrichtung Allgemeiner Maschinenbau
- Patentassessor
- Zulassung als European Patent Attorney
Tätigkeitsbereiche
Mehr als 30-jährige Erfahrung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in der Industrie einige Jahre in Leitungsfunktion. Danach selbstständiger Patentanwalt.
Alle Bereiche des gewerblichen Rechtsschutzes mit den Schwerpunkten:
- Anmeldeverfahren, Einspruchs- und Widerspruchsverfahren;
- Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren;
- Verletzungsverfahren von Deutschen und Europäischen Patenten, Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern und Marken sowie Schutzrechts-Bewertung;
- Lizenzangelegenheiten; Arbeitnehmer-Erfinder-Recht und Erfinder-Vergütung.
Fachgebiete
Allgemeiner Maschinenbau, insbesondere KFZ-Technik, Verbrennungsmotor, Getriebe, Hydraulik, Anlagenbau, Medizintechnik.
Publikationen
BGH, Urt. vom 19. November 2002
EPÜ Art. 52 Abs. 1,56 - Ankerwickelmaschine
X ZR 121/99 (BPatG)
Die Lösung eines technischen Problems kann nicht als erfinderisch gelten, wenn der Fachmann aufgrund seiner allgemeinen Kenntnisse ohne weiteres zu dieser Lösung gelangen konnte, auch wenn hierfür mehrere gedankliche Schritte erforderlich waren.
(Nichtamtlicher Leitsatz)
Anmerkungen zum BGH Urteil in
Mit. 2004 S.69-70
Für weitere Fragen stehen wir Ihnen
unter nachstehenden Kontaktdaten
gerne zur Verfügung. Sie können uns
auch über ein Kontaktformular
eine Nachricht senden.
Habermann IP
Dolivostraße 15a
64293 Darmstadt
Telephone: 0049 6151 39757-0
Telefax: 0049 6151 39757-77
E-Mail: mail@h-ip.de
Peter Sartorius Mobil:
0049 175 566 7215