Die richtigen 10 Maßnahmen bei Patentverletzungen

Wie können sich erfolgreich gegen Nachahmungen Ihrer Produkte zur Wehr setzen?

  1. Ideendiebstahl
    Grundsätzlich können Sie davon ausgehen, dass Ihre Ideen von anderen nachgeahmt werden, weil der Nachahmende keine Lizenzgebühren bezahlen will.
  2. Betreiben Sie eine aktive Informations- Patent- und Lizenzpolitik:
  3. Innovation Ihres Unternehmens
    Sie können nur sehr schwer verhindern, dass die Innovation Ihres Unternehmens geheim bleibt. Geheimes Wissen und technische Neuerung können unbeabsichtigt von Marketingleuten, Kundenbetreuern weitergegeben werden, weil man auf die Neuentwicklung stolz ist.
    Innovative Mitarbeiter können Ihr Unternehmen verlassen und widerrechtlich neue Ideen an den neuen Arbeitgeber weitergeben. Darüber einen Nachweis zu führen ist außerordentlich schwer.
  4. Maßnahmen:
    1. Informationsbeschaffung und Wettbewerbsüberwachung durch automatische Überwachung der Veröffentlichung von Patentanmeldungen und Gebrauchsmustern zumindest in Deutschland oder in den wichtigen Industrieländern, in denen Sie herstellen und vertreiben.
      Patentanmeldungen und Gebrauchsmuster stellen eine sehr gute Informationsquelle über Weiterentwicklungen der Wettbewerber dar.
    2. Studium von Fachzeitschriften; wobei man wissen muss, dass der Entwickler sich seine Erfindung erst patentieren lässt, bevor er sein Wissen in einer Fachzeitschrift weitergibt oder in einem öffentlichen Vortrag präsentiert.
    3. Besuch von Messen und Studium von Werbebroschüren und Katalogen.
    4. Jegliche Neuerung, insbesondere auch die scheinbar nicht so wichtigen Ideen sollten so schnell wie möglich zu einem Schutzrecht (Gebrauchsmuster, Patent) angemeldet werden. Es sollte nie gewartet werden, bis eine Erfindung auf Herz und Nieren geprüft oder in einem Prototyp verwirklicht worden ist. Dadurch wird wertvolle Zeit vertan und es ist nie auszuschließen, dass der Wettwerber an dem gleichen Problem arbeitet und vor Ihnen eine Patentanmeldung tätigt und Ihnen dann bei der späteren Benutzung Probleme bereiten kann. Innerhalb von 12 Monaten vom Anmeldetag einer Anmeldung an gerechnet, haben Sie die Möglichkeit Ihre verbesserte Erfindung erneut anzumelden und können hierzu auf den Anmeldetag der Erstanmeldung zurückgreifen (Innere Priorität).
  5. Es sollte nicht unterschätzt werden, dass die von Ihrem Unternehmen als geringfügig eingestuften Erfindungen an den Wettbewerber gelangen, der diese Ideen aufgreift, sie sich patentieren lässt und Ihnen dann die Nutzung dieser Idee verbietet.
  6. Ästhetische Formschöpfungen
    Besonderes gestaltete Produkte, ästhetische Formschöpfungen sollten durch einen Designschutz abgesichert werden.
  7. Markenschutz
    Für wichtige phantasievolle Produktnamen ist ein Markenschutz möglich.
  8. Lizenzpolitik
    Produkte bzw. Erfindungen, die aus irgend welchen Gründen nicht selbst genutzt werden, sollten lizenziert werden.
    Es gibt Entwicklungsunternehmen, die eine sehr aktive Lizenzverwertung betreiben und damit sehr erfolgreich sind.
    Das EPA weist auf seiner Webseite »Aktuelles« darauf hin, »Contra Vision ist ein profitables Unternehmen. Es erwirtschaftet Umsätze aus Lizenzgebühren von Konzernen wie 3M in den USA und der japanischen Toppan Printing Co. und aus dem Direktverkauf an Kunden wie Volvo in Europa und Kawasaki in den USA. Contra Vision hält 150 Patente in 12 Familien und darüber hinaus eine Reihe von Warenzeichen. Es bezieht derzeit Lizenzgebühren aus 25 Lizenzen und ist in einem Fall selbst Lizenznehmer. Das Unternehmen hat zahlreiche Auszeichnungen erhalten, darunter den Prince of Wales Award for Innovation and Production.
    In den zwei Jahrzehnten des Fortschritts galt es aber auch ernsthafte Herausforderungen zu meistern – allen voran Patentverletzungen. Diese Patentverletzungen waren kostenintensiv und zeitaufwendig und sie haben die Art und Weise, wie das Unternehmen sein Geschäft betreibt nachhaltig verändert. Tatsächlich veranschaulicht Contra Vision wie kaum ein anderes Unternehmen, was kleine Firmen auf sich nehmen müssen, wenn sie relativ einfache Technologien auf den internationalen Märkten lizenzieren«
    weiteres siehe Europäisches Patentamt.
  9. Rechtsstreitigkeiten
    Bevor Sie rechtliche Schritte einleiten, sollten Sie Ihre Erfolgsaussichten prüfen
    1. Rechtsstreitigkeiten können sehr teuer sein, sodass zunächst versucht werden sollte, eine gütliche Einigung zu erzielen und eine Lizenzvereinbarung zu treffen. Die Kosten eines Rechtsstreits könnten sinnvoller Weise zur Zahlung von Lizenzgebühren verwendet werden, damit könnten beide Partner zufrieden gestellt werden.
    2. Die Vernichtung des Schutzrechts eines Wettbewerbers sollte nur dann in Betracht gezogen werden, wenn eine außergerichtliche Einigung nicht möglich ist.
  10. Rechtsschutz
    Fragen Sie Ihre Versicherung, ob Sie für Verletzungsstreitigkeiten einen Rechtsschutz gewährt.

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